Am Donnerstag den 08. Mai 2014 fand um 13 Uhr unter dem Thema „Wird unsere Uni jetzt zum Pflegefall?“ eine Vollversammlung der Studierenden in Hörsaal 10 der Universität Trier statt. Nach einer Begrüßung durch Anna Zentis (Campus Grün) und Inga Oepen (Juso-HSG) aus dem Präsidium des Studierendenparlaments (StuPa) informierte Elena Przybylski, koordinierendes Mitglied des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) und Mitglied der Juso-HSG, die 200 interessierten ZuhörerInnen über die aktuelle Lage nach der Klage der studentischen Senatoren vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz. „Wir treten vor allem für eine Stärkung von studentischer Mitbestimmung ein“, stellte sie in den Vordergrund.

Danach berichtete Kilian Krumm, studentischer Senator und Mitglied der Juso-HSG, von der vergangenen Strukturdebatte an der Uni Trier, bei der festgestellt worden war, dass jährlich 1,5 Millionen Euro im Haushalt der Universität fehlen würden. Durch die Präsenz auf Demonstrationen und den Einsatz der Verfassten Studierendenschaft habe man immerhin erreicht, dass es bis 2020 keine Einsparungen in den bestehenden Studienfächern geben wird. Bei dem geplanten Studiengang „Pflegewissenschaften / klinische Pflege“ sei eine geregelte Finanzierung hingegen nicht gewährleistet, da sie durch Drittmittel und Stiftungsgelder geplant ist. Diese hat jedoch eine „Ökonomisierung des Wissenschaftsbetriebs“ zur Folge, die man als Studierende nicht unterstützen kann. Nach einer Niederlage in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht Trier habe man schließlich vor dem OVG RLP Recht bekommen. „Die Universitätsleitung hält zwar weiterhin an ihrer Rechtsauffassung fest, trotzdem muss ein deutliches Zeichen gesetzt werden, damit diese wieder ihre Mitarbeiter und Studierende ernst nimmt“, so Krumm weiter. Daher sei man an einem Runden Tisch interessiert, um sich über strittige Fragen auszutauschen.

Vor dem Beginn der Vollversammlung wurde allerdings bekannt, dass der RCDS Trier den geplanten Studiengang unterstützen würde und sich daher nicht an den Protesten beteilige. Wir als Juso-Hochschulgruppe empfinden diesen Bruch der studentischen Zusammenarbeit als sehr bedauerlich und nicht nachvollziehbar, da der RCDS die Vorbereitungen der Vollversammlung bisher im StuPa mitgetragen hatte.

In der anschließenden Senatssitzung wurden die Statements der studentischen Senatoren mit stetigem Beifall verfolgt, was dem Universitätspräsidenten Prof. Jäckel sichtlich missfiel. Nach einer geheimen Abstimmung wurde der Studiengang „Klinische Pflege“ bei drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen eingeführt, sodass er wohl im Wintersemester starten kann. Eine Debatte über die Art und Weise von studentischer Mitbestimmung und das „Gruppenveto“ steht allerdings in einer Sondersitzung des Senates noch an. (mj)

Links:

>> Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz

>> Pressemitteilung der Universität Trier zur Neubehandlung des Studienganges im Senat