Nachdem es am 07.02.2012 zu Streitigkeiten zwischen Opposition und Koalition über die Auslegung der Satzung hinsichtlich der Einrichtung des Autonomen Feministischen Frauen- und Lesbenreferats kam, sieht sich die Juso HSG in der Entscheidung der Universitätsleitung bestätigt.

Im Kern ging es um § 23 Abs. 3 Satz 1 der Satzung der Verfassten Studierendenschaft, der nicht klar definiert, ob für die Einrichtung von nicht-satzungsgemäßen Referaten die absolute Mehrheit der Anwesenden, der abgegebenen Stimmen oder des Parlaments von Nöten sind. Bereits am 16. Februar äußerte sich das Präsidium zu dieser Problematik und erklärte das Autonome Feministische Frauen- und Lesbenreferat für eingerichtet. Daraufhin wurde von einigen Parlamentsmitgliedern Beschwerde bei der Universitätsleitung eingereicht. Der AStA reichte zur Klärung eine juristisches Gutachten ein.

Am 15. März sprach sich das Präsidium der Universität Trier dann für die Rechtmäßigkeit der Einrichtung des Autonomen Feministischen Frauen- und Lesebenreferats aus.

Die Begründung findet ihr hier.

Damit sieht sich die Juso HSG Trier in ihrer Einschätzung, dass das Referat von vornherein rechtmäßig eingerichtet wurde, bestätigt. Des Weiteren kritisierte Leif Knape (Sprecher Juso HSG Trier) das Vorgehen der Opposition nach der StuPa-Sitzung am 07.02.2012 wie folgt: „Da klopfen sich junge Leute auf die Brust, weil sie kurzfristig dafür gesorgt haben ein Referat zu blockieren, welches einen wichtigen Schutzraum an der Universität Trier bietet und seit Jahren in ihrem Bereich gute Arbeit leistet.“

Das Verhalten der Oppositionsparteien im Umgang mit der Einrichtung des Autonomen Feministischen Frauen- und Lesbenreferats zeigt, dass die Opposition nicht willens oder nicht fähig ist, eine verantwortungsvolle Politik für die gesamte Studierendenschaft zu machen. Einmal mehr zeigt sich die krasse Divergenz zwischen Anspruch und Wirklichkeit im Handeln der oppositionellen Fraktionen.