Das Studierendenparlament besteht aus 25 Sitzen. Dank einer starken Liste und eines überzeugenden Online-Wahlkampfes, konnten wir als Juso HSG davon bei den diesjährigen Wahlen im Januar 6 Sitze erzielen, einen mehr als in der letzten Legislatur. Insgesamt sind wir damit hinter der Grünen Liste zweitstärkste Kraft geworden und konnten unser Gesamt-Stimmergebnis fast verdoppeln. Über dieses starke Ergebnis haben wir uns sehr gefreut und bedanken uns für Eure Stimme und das Vertrauen!

Wir freuen uns, dass uns Valeria, Sarah, Bianca, Nils, Heiko und Raffael zukünftig im Stupa vertreten und dass wir damit auch mit den stärksten Frauenanteil haben.

Inhaltlich haben wir uns in unserem Programm auf 5 Kernpunkte fokussiert: Die Verbesserung der digitalen Lehre, die mangelhafte Unterstützung für Erstis während der Pandemie, Nachteilsausgleiche während Corona, Geschlechtervielfalt in Forschung, Lehre und Gremien und eine stärkere Mitbestimmung von Studierenden. Diese Punkte wollen wir nun über unsere Arbeit im AStA und Stupa verfolgen. Ob und wie uns das gelingt, berichten wir euch weiter unten.

In der Listenlandschaft gab es erstmals eine fusionierte Liste der Volt HSG und Campus Grün, die nun die Grüne Liste bilden. Mit vormals 2 und 8 Sitzen, kam die Grüne Liste nun auf gemeinsam 8 Sitze und wurde wenig überraschend wieder Wahlsieger. Unsere Freunde von der Freien Tunten Partei (FTP) konnten erneut 2 Sitze gewinnen. Während auch die Linke Liste ihre 5 Sitze verteidigen konnte, gab die ULI-LHG wohl einen Sitz an den RCDS ab uns ist nun mit einem Sitz vertreten, der RCDS mit 3.

Unser Dank geht auch an den Wahlausschuss, der während der Pandemie Briefwahlen realisierte, und an die Universität, dank deren Unterstützung die Wahlunterlagen an alle Studis ohne Antrag gesendet werden konnten. Mit fast 18% hatten wir eine im Bundesvergleich sehr hohe Wahlbeteiligung.

Das gesamte Wahlergebnis könnt ihr aus dem Uni-Netz hier einsehen.

Parallel zu den Wahlen der Studierendenschaft fanden auch die Wahlen zum Senat statt, dem höchsten beschlussfassenden Gremium der Uni: Neben der Universitätsleitung sitzen hier Professor*innen, Mitarbeiter*innen sowie Studierende. Dieses Jahr haben wir uns sehr über 2 der 4 studentischen Sitze im Senat gefreut. Die Linke Liste ist mit einer Person im Senat vertreten, ebenso wie die Grüne Liste, welche einen Sitz abgab. Wir freuen uns, dass mit Luca und Nils zwei erfahrene Mitglieder unserer Liste in den Senat eingezogen sind und Euch mit viel Engagement und einer starken Stimme vertreten.

Nach den Wahlen ist vor den Koalitionsverhandlungen. Im Stupa findet sich in der Regel eine Koalition, welche sich inhaltliche Ziele setzt und das Personal im AStA stellt. Auch dieses Jahr waren wir gespannt, wie die Koalition genau aussehen würde. Nachdem wir letztes Jahr eine ungewöhnlich große Koalition hatten, haben wir dieses Jahr mit der Grünen Liste und der Linken Liste eine Koalition geschlossen. Die FTP hat sich diese Legislatur für die Arbeit in der Opposition entschieden.

Die Koalitionsverhandlungen liefen auch dieses Jahr konstruktiv und rege ab. Geschuldet war dies auch unseren Bestrebungen Uneinigkeiten des letzten Jahres offen und konstruktiv anzugehen, aber diese auch hinter uns zu lassen und gerade während Corona stets die bestmögliche Vertretung der Studierenden in den Fokus zu stellen. Wir freuen uns, dass bei den inhaltlichen Zielen der Koalition maßgeblich unsere Vorschläge übernommen wurden: Neben der Bewältigung politischer und sozialer Probleme in der Pandemie, war man sich einig, die Ersti- und Öffentlichkeitsarbeit des AStA deutlich verbessern zu wollen.

Ebenso konnten wir uns auf eine Zusammensetzung des AStA und des Stupa-Präsidiums einigen. Im AStA haben wir mit Valeria, Sarah, Nils und Hasmik die Ämter der Hauptreferent*innen des Nachhaltigkeitsreferats, des Kulturreferats, des Referates für Hochschulpolitik sowie des Sozialreferats übernommen. Außerdem wurden 9 weitere Mitglieder unserer HSG als Co-Referent*innen in den AStA gewählt: Vertreten sind wir somit auch in den Referaten für politische Bildung, Antirassismus und Antifaschismus und im Büro des Koordinierenden Mitgliedes (KoMi = Vorsitz). Ebenso stellen wir die neu geschaffene Position des Beauftragten für Öffentlichkeitarbeit. Mit diesem Personal übernehmen wir als HSG im AStA einen elementaren Teil der Verantwortung, schaffen so die Grundlage unser Wahlprogramm auch umzusetzen und konnten auch den Frauenanteil maßgeblich erhöhen.

Die Grüne Liste stellt als Wahlsiegerin eine*n Hauptreferent*in für das Referat für Antirassismus und Antifaschismus und die Linke Liste stellt die Hauptreferent*innen für Finanzen und Politische Bildung.

Zum Vorsitz (KoMi) wurde eine listenunabhängige Person gewählt. Vorausgegangen waren intensive Gespräche, in denen klar wurde, dass hier klare Einigkeit über die Ziele im AStA besteht. Spannend wurde es bei der Wahl zum Finanzreferat. Hier gab es eine Gegenkandidatur der FTP gegen den Kandidaten der Koalition aus der Linken Liste, eine Entscheidung, die wir sehr respektieren und schätzen. Zwar haben wir uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht, schlussendlich haben sich unserer Stuparier*innen jedoch für den Kandidat der Koalition entschieden, da uns die gemachten Absprachen wichtig waren und uns eine zügige Arbeitsfähigkeit des neuen AStA in der Pandemie sehr wichtig war.

Schon Ende der letzten Legislatur wurden die beiden studentischen Mitglieder der Uni Trier im Verwaltungsrat des Studierendenwerks gewählt. Dies ist ebenfalls ein Amt, in dem man als Studi große Einflussmöglichkeiten hat. Sei es eine stetig nachhaltigere Mensa, die Wohnsituation in Trier oder die Nothilfefonds des Studiwerks und des BMBFs: Wir freuen uns, dass Hasmik als Mitglied erneut gewählt wurde und sich hier unermüdlich einsetzt.

Ein weiteres wichtiges Gremium, das hier nicht fehlen darf, ist die LandesAStenKonferenz (LAK). Als Zusammenschluss aller ASten in RLP ist sie im Hochschulgesetz verankert und die Vertretung aller Studierenden in RLP. In der LAK beraten die Vertreter*innen der ASten über Positionen und Strategien, um Euch auf Landesebene noch besser vertreten zu können.

Seit 2016 war für die „Koordination“ (Vorsitz) der AStA der Uni Trier zuständig und wurde maßgeblich durch Mitglieder unserer HSG ausgeführt, die sich während der Pandemie für euch auf Landesebene eingesetzt haben. Eines der Hauptthemen war (neben Corona natürlich) die Novellierung des Hochschulgesetzes. Anfang des Jahres wurde auf unsere Initiative hin ein neues Vorstandsmodell in LAK eingeführt, um die LAK noch schlagkräftiger zu machen. Die LAK wird nun von einem Sprecher*innenrat geleitet, der sich aus Studis verschiedener Unis zusammensetzen. Wir freuen uns, dass mit Raffael erneut ein Mitglied aus Trier und unserer HSG als Sprecher der LAK in den Vorstand gewählt wurde.

Unsere Mitglieder haben sich auch intensiv mit der Novellierung des Hochschulgesetzes befasst, welches am 7.10.2020 in Kraft getreten ist, nicht zuletzt über den Vorstand der LAK. Ob Fragen der Mitbestimmung, Gleichstellung, Finanzierung, Qualität der Lehre oder Nachhaltigkeit – wir haben unsere Positionen eingebracht. Teilweise auch mit Erfolg.

Insgesamt freuen wir uns als HSG, dass die Landesregierung in dem neuen Gesetz in vielen Punkten progressive Änderungen vorgenommen hat (z.B. über die Förderung eines sozialverträglichen Studiums durch die Verankerung von Teilzeitstudiengängen.)  In anderen Bundesländern mit anderen politischen Verhältnissen, ist eher ein deutlich gegenteiliger Trend zu beobachten. Dennoch hätten wir uns an vielen Stellen noch deutlich mehr gewünscht.

Da das ganze Gesetz hier den Rahmen sprengen würde, wollen wir uns auf den folgen Punkt beschränken:

Da das ganze neue Hochschulgesetz hier den Rahmen sprengen würde, wollen wir uns auf den folgen Punkt beschränken: Die Abschaffung der Anwesenheitsplicht für (die meisten?) Seminare.

Bisherige Regelungen, nach denen Studierende in Seminaren maximal drei Fehltermine aufweisen dürfen, sind mit dem neuen HochSchG rechtlich nicht mehr zulässig. Für Exkursionen, Laborpraktika, Übungen o.ä. können weiterhin Anwesenheitsplichten gelten. Was genau nun aber mit „Übungen o.ä.“ gemeint ist, ist noch immer nicht ganz klar.

Umsetzung

Nach der gesetzlichen Änderung, müssen nun die Prüfungsordnungen entsprechend angepasst werden. In Trier läuft der Prozess zur Änderung der allgemeinen Prüfungsordnung im Senat bereits und wird von uns (kritisch) begleitet. In Planung ist die Aufstellung einer neuen Veranstaltungstypologie, durch welche festgelegt werden soll, für welche Veranstaltungsarten (Übungen etc.)  noch Anwesenheitspflichten gelten können.  Einige dieser Typen sind unserer Ansicht nach viel zu weit definiert und könnten in der Praxis dazu führen, dass versucht wird, durch die Hintertür doch Anwesenheitspflichten für Seminare durchzusetzen. In diesem Fall, sowie bis zur Verabschiedung der neuen APO, steht Studierenden natürlich der Rechtsweg offen. Da aufgrund der Pandemie jedoch ohnehin alle Anwesenheitspflichten ausgesetzt sind, ist dies erstmal nicht relevant.

Ein Erfolg auch für uns! – Hochschulpolitik wirkt.

Als Jusos freuen wir uns über die überfällige Änderung. Für uns war die Anwesenheitspflicht nie mit einem selbstbestimmten, eigenverantwortlichen Studium vereinbar. Dazu wird das Studium sozialverträglicher für Eltern, pflegende, pendelnde oder arbeitende Studierende.

Seit vielen Jahren haben wir die Abschaffung der Anwesenheitspflicht in unserem Wahlprogramm gefordert. Doch dabei haben wir es nicht belassen. Wir haben unsere Position unermüdlich in den entsprechenden Gremien, wie der LAK, einbracht. Zwei Positionspapiere der LAK, viele Gespräche mit den Landtagsfraktionen, dem Ministerium und den Hochschulleitungen sowie eine Anhörung im Landtag haben nun ihre Früchte getragen. Zusammen mit dem Engagement anderer ASten in Rheinland-Pfalz wurde die Neuregelung maßgeblich durch das Engagement eurer gewählten Vertreter*innen möglich. Besonders bedanken möchten wir uns bei der SPD RLP bzw. der SPD-Landtagsfraktion, die dies möglich gemacht hat.

Rechtliche Details

Wer sich für die rechtlichen Details interessiert, kann auch diese jetzt hier noch nachlesen:

Die Abschaffung der Anwesenheitspflicht ergibt sich aus §26 Absatz 2 Nummer 7 des Hochschulgesetzes sowie aus der Gesetzesbegründung:
Nach dem neunen Gesetz ist eine Anwesenheitspflicht nur zulässig, wenn „diese erforderlich ist, um das Lernziel der Lehrveranstaltung zu erreichen, insbesondere bei Exkursionen, Praktika, praktischen Übungen und Laborübungen“. Letztere Aufzählung spart Seminare klar aus.
Dass normale Seminare hierunter nicht fallen, ergibt sich ebenfalls aus der Gesetzesbegründung: „Präsenzpflichten können in der Prüfungsordnung als Prüfungsvoraussetzungen unter Abwägung der Verhältnismäßigkeit geregelt werden. Dabei sind die Besonderheit der einzelnen Lehrveranstaltung und das jeweilige konkrete Lernziel zu berücksichtigen. Das mit (derartigen) Lehrveranstaltungen oftmals verfolgte Lernziel der Einübung in den wissenschaftlichen Diskurs lässt sich dabei auf vielfältige Weisen und angesichts heutiger Medien nicht ausschließlich bei Anwesenheit vor Ort erreichen.“

Das bisher weithin zur Legitimation ins Feld geführte Argument, wonach das Lernziel eines Seminares nur durch die Einübung des wissenschaftlichen Diskurses vor Ort erreicht werden könne, wird somit explizit negiert.
Des Weiteren stellt die Gesetzesbegründung klar, das Anwesenheitspflichten „rechtfertigungsbedürftige und rechtfertigungsfähige Eingriffe in die Lern- und Studierfreiheit sowie die Freiheit der Berufswahl der Studierenden dar[stellen]. Als grundrechtsrelevante Einschränkungen bedürfen sie einer gesetzlichen Ermächtigung.“
Dass die Gesetzesänderung eine Abschaffung der Anwesenheitspflicht für Seminare bewirkt, hatten ebenfalls Vertreter*innen der Regierungsfraktionen im Landtag bei der Debatte zum Gesetz deutlich betont.

Ihr hättet euch während der Pandemie einen zusätzlichen Fehlversuch für Klausuren gewünscht? An vielen Hochschulen wurden derartige Regelungen für die Corona-Semester eingeführt. Entsprechend haben wir uns auch in Trier um einen „Freiversuch“ bemüht. Gleich zweimal, zu Beginn im Sommersemester 2020 und nochmal im letzten Wintersemester, haben unsere studentischen Senatsmitglieder einen entsprechenden Antrag ausgearbeitet und im Senat eingereicht. Die weiteren studentischen Senator*innen (Campus Grün & Linke Liste) hatten die Anträge ebenfalls unterstützt.

Doch in beiden Fällen hat der Senat die Anträge ablehnt. Teils aus formellen Bedenken, teils weil die Professor*innenschaft schlicht keinen Bedarf sah.

Wir kritisieren diese Blockadehaltung scharf: Ein solcher „Freiversuch“ wäre als Nachteilsausgleich ein wichtiger Beitrag zur Entschärfung der prekären Situation vieler Studierender in der Pandemie gewesen. Andere Hochschulen des Landes, wie die Universitäten Mainz und Koblenz-Landau, hatten eine identische Regelungen umgesetzt. Ebenso hatte das rheinlandpfälzische Wissenschaftsministerium eine entsprechende Regelung ausdrücklich begrüßt.

In der letzten, äußerst kurzen, Debatte im Senat wurde primär auf die bereits im Sommer angeführten Gründe verwiesen: Die Einführung wäre rechtlich unsicher, da Studierende, welche zuvor bereits von Prüfungen zurückgetreten seien, ungleich behandelt würden. Dieser Argumentation wurde von unserer Seite deutlich widersprochen. Des Weiteren wurde auf den hohen Verwaltungsaufwand und die Infektionsgefahr durch eine erhöhte Teilnehmerzahl bei Klausuren verwiesen. Angesicht der Weigerung der Uni, sich mit Alternativen zu Präsenzprüfungen auseinander zu setzen, ist dies mehr als fragwürdig. Mit dem politischen Willen und einem Eingeständnis eigener Defizite hätte die Universität alle Möglichkeiten gehabt, eine Freiversuchsregelung einzuführen.

Der pandemiebedingte Lockdown hat gerade für Studierende gravierende Auswirkungen gehabt.  Mehr als 2/3 der Studierenden in Deutschland gehen arbeiten, viele davon in besonders hart betroffenen Bereichen wie dem Einzelhandel und der Gastronomie. Sehr früh hatten wir die Möglichkeit, uns für angemessene Hilfen einzusetzen:

Über die bundesweiten Bündnisse „Soforthilfe für Studierende“ und „Solidarsemester“ haben wir uns in der LAK für ausreichende Soforthilfen für Studis in Not stark gemacht, wie sie auch für viele andere Teile der Gesellschaft bereitgestellt wurden, und die Öffnung des BAföG für betroffene Studierende gefordert. Die vom BMBF (Bundesbildungsministerium) umgesetzte Kreditlösung und auch die sogenannte Überbrückungshilfe waren für uns unhaltbar.

Eingesetzt haben wir uns unter anderem durch zahlreiche Pressemitteilungen und einen gemeinsamen offenen Brief mit einem bundesweiten Bündnis von Studivertretungen. Ebenso waren wir Teil einer bundesweiten Demo mit uns vor Ort in Mainz. Durch die Aktionen hatten wir einiges an Medienaufmerksamkeit: Tagesschau, Mittagsmagazin, SWR u.a. berichteten über uns. Dies, sowie die volle Rückendeckung der Landesregierung, die Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion und des Deutschen Studierendenwerks, haben leider nicht ausgereicht, um das BMBF von seinem Kurs abzubringen: Das BAföG nicht zu öffnen und die Studis so vor die Wahl zwischen Verschuldung und Studienabbruch zu stellen. Wir hoffen allerdings, dass wir vielen Akteur*innen die prekäre Lage der Studienfinanzierung vor Augen halten konnten und dass Corona der Startschuss für eine längst überfällige BAföG Reform ist. Dass nur ca. 12% der Studierenden BAföG beziehen, zeigt, dass das System, wie es besteht, nicht mehr funktioniert.

Bundesweit wurden fast 50% der Anträge auf Überbrückungshilfe abgelehnt. Das hatte viele Gründe. In Trier war diese Quote deutlich geringer. Dies hat vor allem mit der tollen Arbeit unseres Studierendenwerks zu tun, das bei den Unterlagen lieber einmal zu viel als einmal zu wenig nachgefragt hat, bevor es Anträge ablehnen musste.

In ihrer Doppelrolle als Hauptreferentin des Sozialreferates im AStA und als Mitglied im Verwaltungsrat hatte unser Mitglied Hasmik zum einen bei den Überbrückungshilfen des Bundes das Studiwerk unterstützen können. Zum anderen konnte sie von ihrer Doppelfunktion profitieren, wenn Studis Mittel aus dem Nothilfefond des Studiwerkes oder des Sozialfonds des AStA bekommen sollten. Durch ihren unermüdlichen Einsatz und Vermittlung konnten die Anträge schnell bearbeitet werden und die jeweils beste und schnellste Lösung für die Antragsteller*innen umgesetzt werden.

Ein weiterer Meilenstein in Bezug auf Corona ist die Erhöhung der Regelstudienzeit. An die Regelstudienzeit ist die Bezugsdauer des BAföG gekoppelt. Da sich das BMBF auch hier quergestellt hatte, die Förderungsdauer pauschal für alle wegen Corona um ein Semester zu erhöhen, mussten wir den Umweg über die Regelstudienzeit gehen. Folglich hatte unser Mitglied im Senat dort einen entsprechenden Antrag gestellt. Nach einiger Überzeugungsarbeit durch uns wurde der Antrag angenommen und dem Ministerium zur Genehmigung vorgelegt. Ähnliches haben auch die Studi-Vertreter*innen an anderen Hochschulen in RLP getan. Ergänzt durch das Engagement unserer Mitglieder in der LAK und weil Studi-Vertreter*innen in vielen anderen Bundesländern ebenfalls mit ihrer Forderung erfolgreich waren, konnte die Landesregierung überzeugt werden, die Regelstudienzeit für das Sommersemester 2020 landesweit im Hochschulgesetz im Zuge der Novelle zu erhöhen. Für die anderen Pandemiesemester hat die Landesregierung im Herbst 2021 eine weitere Gesetzesänderung auf den Weg gebracht. In der Zwischenzeit waren die BAföG Ämter vom Land angewiesen worden, die Corona-Semester nicht zu berücksichtigen. Leider wurde dies in Trier zunächst nicht vollständig umgesetzt. Nachdem uns die Probleme gemeldet wurden, haben wir uns über AStA und LAK gegenüber der Landesregierung und dem BAföG-Amt erfolgreich dafür eingesetzt, dass auch in Trier diese Regelung konsequent angewandt wird.